Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung
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AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
1. Allgemeines
suchmaschinen-rankings.de ist ein Online-Shop von Patrick Diercks. Meine ladungsfähige Anschrift finden Sie im Impressum. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widerspreche ich hiermit ausdrücklich. Jede Nebenabrede bedarf zu Ihrer Wirksamkeit meiner schriftlichen Bestätigung. Ich bin jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern und auch zu erweitern.
2. Abschluss des Vertrages
Der Verkauf erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Indem der Kunde auf den PayPal-Button der Webseite www.suchmaschinen-rankings.de klickt, sendet er eine Bestellung an suchmaschinen-rankings.de. Damit gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Besteller erhält eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail. Auf eventuelle Fehler in den Angaben zu den Produkten auf der Website www.suchmaschinen-rankings.de werde ich den Besteller gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Vertrag mit mir kommt zustande, wenn ich das Angebot des Bestellers annehme. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Der Besteller verzichtet auf die Erklärung der Annahme im Sinne des §151 S. 1 BGB. Kann ich das Angebot des Bestellers nicht annehmen, teile ich dies dem Besteller in einer E-Mail mit.
3. Zahlung, Auslieferung und Lieferzeiten
Die Auslieferung der Ware erfolgt als Download. Der Link zu diesem Download wird dem Besteller umgehend nach der Bezahlung bei Paypal auf einer Download-Seite und in einer E-Mail mitgeteilt.
4. Widerrufsbelehrung
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass elektronisch ausgelieferte Ware wie E-Books in Form von downloadbaren pdf-Dokumenten nach §312 d Absatz 4 BGB vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgenommen ist. Werden Waren ausgeliefert, die nicht unter diese Ausnahmeregelung fallen, können Sie als Käufer den Online-Kauf innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen, wenn die Datenträger noch versiegelt sind. Bis zu einem Warenwert von 40 Euro würden Sie als Besteller die Kosten der Rücksendung tragen, darüber hinaus gehend ich als Verkäufer. Es genügt, wenn der Rücktritt innerhalb der Frist schriftlich per Post erklärt oder die Ware innerhalb der Frist an mich zurück geschickt wird. Als mein geschätzter Kunde biete ich Ihnen eine Ausnahme zu dieser Regelung an. Weitere Details dazu finden Sie im Abschnitt 5 (Rückgabegarantie) dieser AGB.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware mein Eigentum.
6. Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Ich schütze die Privatsphäre von jeder Person, die in meinem Shop einkauft oder sich in meinen Verteiler einträgt und behandele die übermittelten persönlichen Daten vertraulich. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG). Keinesfalls gebe ich Ihre gespeicherten persönlichen Daten an Dritte weiter. Ich erlaube mir, Ihnen von Zeit zu Zeit Updates zu meinem E-Book und Informationen zu schicken. Sie können den Empfang dieser E-Mails durch einen einfachen Klick auf den Link beenden, den Sie am Ende jeder E-Mail von mir finden. Außerdem können Sie mir per E-Mail auch mitteilen, dass Sie aus meinem Verteiler austragen wollen; ich werde Ihren Eintrag dann umgehend löschen.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg (Anschrift siehe Impressum). Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.